  4.02.12
Ausschreibungsunterlagen für BA 1 liegen noch immer nicht vor......
25.05.11: Runder Tisch: Straßensanierung in Rothaurach
24.05.11: Runder Tisch mit Bürgermeister, Stadträten, Stadtbauamt und Bürgern
Heute findet aufbauend auf dem sachlichen Gespräch vom 28.04.11 die zweite Gesprächsrunde mit den Teilnehmern des Runden Tisches statt. Gemeinsam wird eine Lösung in Sachen Straßensanierung Bauabschnitt 1 angestrebt.
Freie Bürgerinitiative Rothaurach Thomas M. Hofmann
Freie Bürgerinitiative Rothaurach (FBR): Verlauf der Bürgerinformationsversammlung vom 18.03.2011
FBR diskutiert im Rahmen einer Bürgerinformationsversammlung die nächsten Schritte Am vergangenen Freitag nutzten wieder zahlreiche Rothauracher die Möglichkeit zusammen mit Aktiven der Freien Bürgerinitiative Rothaurach (FBR) den aktuellen Stand der Dinge zu diskutieren. Gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister Ralph Edelhäußer, Vertretern aller Stadtratsfraktionen, dem Stadtbauamt und Bürgern aus Rothaurach soll bereits im April ein Runder Tisch stattfinden und eine einvernehmliche Lösung für die Straßensanierung im Bauabschnitt 1 gefunden werden. Der neu gewählte Bürgermeister hat inzwischen gegenüber der FBR eine kurzfristige Terminabstimmung zugesagt. Diese Nachricht wurde in Rothaurach als positives Signal aufgenommen – stellt sie doch den ersten Schritt für eine gemeinsame Lösung „Straßensanierung Rothaurach“ dar. Kurzzeitig kam ein Vorschlag in die Diskussion, nicht nur den Bauabschnitt 1 sondern zusätzlich auch noch die BA 2 bis BA 3 mit in die Frästechnik einzubeziehen. Dies fand aber keine mehrheitliche Zustimmung unter den Anwesenden – nicht zuletzt deshalb, weil im Haushalt 2011 dafür keine Finanzmittel vorgesehen sind. Grundlage für das anstehende Gespräch bleibt die Bürgervariante 3a, die zusammen mit Eigentümern aus dem Bauabschnitt 1, dem Ortssprecher und der FBR erarbeitet und bereits im April 2010 u.a. dem Stadtbauamt übergeben wurde. Nach den umfassenden Untersuchungen und vorliegenden Sachinformationen sollte jetzt schnellst möglich mit der Realisierung der Bürgervariante begonnen werden, war einhellige Meinung der Anwesenden. Darüber hinaus wäre es aus Sicht der Bürger wünschenswert, auch das Thema Straßenunterhalt in Rothaurach auf die Tagesordnung zu setzen, damit größere Folgeschäden in Zukunft vermieden werden können. Der Runde Tisch kann beginnen: die auf Seiten von Rothaurach erprobte Gesprächsdelegation mit Eigentümervertretern aus BA 1, dem Ortssprecher und dem Sprecher der FBR steht in den Startlöchern. Freie Bürgerinitiative Rothaurach Konrad Prechtl Thomas M. Hofmann
Freie Bürgerinitiative Rothaurach (FBR) Aktuelle Informationen zum Sachstand „Straßensanierung südl. Abenberger Straße“
Am Freitag, den 18. März 2011 ab 19.30 Uhr (Landgasthof Böhm) wollen wir gemeinsam den Stillstand der letzten Monate überwinden und den geplanten Runden Tisch mit dem neuen Bürgermeister, Vertretern des Stadtbauamtes, Vertretern aus allen Fraktionen und Bürgern aus Rothaurach vorbereiten.
Wir informieren über die aktuellen Entscheidungen zum Haushalt 2011 mit den vorgesehenen Finanzmittel zur Straßensanierung/Straßenunterhalt in Rothaurach und diskutieren mit Ihnen das weitere Vorgehen. Stellen wir gemeinsam die Weichen: definieren wir die Ziele und legen wir die Gesprächsteilnehmer fest. Wir wollen aus Bürgersicht alles tun, damit der geplante Runde Tisch ein Erfolg für Rothaurach wird.
Freie Bürgerinitiative Rothaurach Sprecher: Konrad Prechtl und Thomas M. Hofmann
Haushalt 2011: Augen zu und durch Fragen und Ergänzungen zum veröffentlichten Teil des Leserbriefes am 19.02.2011
Haushaltsberatungen sind zentraler Bestandteil der politischen Aktivitäten nicht nur in Roth - hier zeigt sich, ob aus Ankündigungen konkrete Maßnahmen werden und vor allem wann. Bei der Haushaltsvorberatung am 14.02.2011 fallen aufmerksamen Bürgern vor allem folgende Fragen ein: - Warum unterhält sich das Gremium über 2 Stunden zu Ausgabenpositionen von 0,026% vom Gesamthaushalt und die für Roth und uns Bürger wichtigen Themen in Millionenhöhe werden nicht thematisiert bzw. weiter verschoben? Warum werden in Roth nicht die Prioritäten bei den großen Positionen gesetzt? - Warum spricht die Spitze der Stadtverwaltung von einem investiven Charakter des Haushaltes, wenn gleichzeitig 7,88 Mio Euro Haushaltsausgabenreste (!!!) bestehen - das sind über 82% der für 2011 geplanten 9,6 Mio des Vermögenshaushaltes - im letzten Jahr gar nicht ausgegeben wurden? Warum wurden Gelder - die von der Verwaltung so eingeplant und vom Stadtrat verabschiedet wurden - nicht investiert, um die heimische Wirtschaft tatsächlich zu stärken und die geplanten Maßnahmen umzusetzen? Wo hakt es in der Stadtverwaltung, dass sich diese Haushaltsausgabenreste so auftürmen können? - Warum werden "Sparkassenmedaillen" verliehen und in Empfang genommen, wenn im vergangenen Jahr 2010 das Steueraufkommen pro Bürger erneut in Roth gesunken ist? Sind in Roth nachweislich unterdurchschnittliche Leistungen schon bemerkenswert? - Warum werden Gelder für unnütze Planungen in fünf-/sechstelliger Höhe ausgegeben, obwohl sich die betroffenen Bürger gegen diese nachdrücklich aussprechen und/oder die Stadt gar nicht im Eigentum der Grundstücke befindet? - Welchen Eindruck hinterläßt es beim Bürger, wenn der erste Kassenwart der Stadt, Finanzmittel im Haushalt zur Verfügung stellt und nicht weiß, für was diese verwendet werden sollen? - Warum spricht die Stadtverwaltung von noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen, obwohl seit Monaten (und noch länger) die in Frage kommenden Straßen und Gehwege für uns Bürger freigegeben und "normal" befahrbar sind. - Wie hoch sind für uns Bürger die angesprochenen "Straßensanierungsgewinnabgaben"?
.....wo bleibt der Gestaltungswille mit den begrenzten Mitteln in Roth die richtigen Prioritäten zu setzen?
Thomas M. Hofmann
Haushaltsvorberatung 2011: Ausbaubeiträge der Bürger stehen zur Zahlung an Herr Bürgermeister Richard Erdmann sprach in diesem Zusammenhang auf der Stadtratssitzung am 14.02. von "gewaltigen Ausbaubeiträgen" allein für Eckersmühlen.....Von den im Haushalt 2011 mit über 700.000 Euro vorgesehenen Beiträgen müssen die betroffenen Bürger über 500.000 Euro schultern.
Haushaltsvorberatung 2011: Augen zu und durch?
Ein Großteil der anwesenden Bürger verlässt vorzeitig die Haushaltsvorberatung
Gleich am Anfang kommen die kommunalpolitischen Wahrheiten: das Steueraufkommen pro Rother Bürger hat sich abermals verringert und der Abstand zum Landesdurchschnitt vergrößerte sich weiter. Die Investitionstätigkeit im Bereich Bau- und Wohnungswesen, Verkehr wurde von 2009 zu 2011 radikal um über 53% zurück gefahren. Die von der Verwaltung gepriesene Unterstützung der heimischen Wirtschaft wäre wünschenswert, bleibt aber fraglich, da die Haushaltsausgabenreste auf 7,88 Mio. Euro (!) hochgeschnellt sind und noch gar nicht ausgegeben wurden….. Herr Schwab aus Pfaffenhofen wies als einziger Stadtrat auf den qualitativen Straßenunterhalt als Zukunftsvorsorge für die Stadt Roth und seine Bürger hin: vorsorgender Straßenunterhalt ist langfristig kostengünstiger für Stadt und Bürger. Die sachliche Diskussion wurde aber von der Verwaltungsspitze mit dem Hinweis, dass man heute keine Grundsatzdiskussion will, abgebogen. Auch der Antrag einer Fraktion, den Budgetansatz für Straßenunterhalt von 300.000 auf 400.000 Euro zu erhöhen, der noch durch eine weitere Stadträtin unterstützt wurde, verlief mit der Bemerkung der Verwaltungsspitze – „man könne ja im Verlauf des Jahres im Bedarfsfall weitere Mittel aufstocken“ - im berüchtigten Rother Sand. So verwundert es nicht, dass das Gremium sich lange und intensiv mit der Vergangenheit vor 66 Jahren beschäftigte, anstatt die vor uns liegenden Zukunftsaufgaben zu thematisieren: Was passiert mit den vielen tausend Schlaglöchern in Roth und wie sollen die Straßensanierungen angepackt werden? Stattdessen verbeißt sich die Verwaltungsspitze zum wiederholten Male an formaljuristischen Spitzfindigkeiten - das Gespräch mit den Bürgern über die wirtschaftliche Straßensanierung fällt aber aus. Die Basta-Politik ist auch in Roth zu Ende – aber noch nicht alle scheinen es gemerkt zu haben. Seit über einem Jahr liegen die Bürgervorschläge für eine wirtschaftliche Straßensanierung z.B. für Rothaurach auf dem Tisch. Gleichzeitig fordert die Verwaltungsspitze in der Sitzung vom 14.02. den Stadtteil Obersteinbach auf, entsprechende Vorschläge der Verwaltung zu präsentieren. Gut, dass Bürger in Obersteinbach eingebunden werden sollen – aber welch ein sonderbares Verhalten zeigt die Verwaltungsspitze gegenüber Rothaurach? Vor ca. 3 Jahren wurde das Großprojekt mit ca. 5 Mio. Euro "Straßensanierung Rothaurach" massiv durch die Verwaltung angestoßen und nun - bis auf die Haushaltsausgabenreste – wurde das Vorhaben aus der mittelfristigen Investitionsplanung "herausgeboxt“. Die abfällige Bemerkung in diesem Zusammenhang „sollen sich andere damit rumschlagen“ ist niveaulos. In die Zukunft verschieben heißt für uns Bürger im Normalfall: noch größere Schäden, weiter steigender Straßenunterhalt und verteuerte Straßensanierungen für die Stadt Roth und seine Bürger. Allein die qualitativen Straßenunterhaltsleistungen für Eckersmühlen, Pfaffenhofen und Rothaurach sind eine große Herausforderung. Der vorgelegte Haushaltsentwurf 2011 ist nicht nur vor diesem Hintergrund unbefriedigend. Wo bleiben die zukunftsgestaltenden Vorschläge und Initiativen der im Stadtrat vertretenen Bürgermeisterkandidaten für den Haushalt 2011? Alle für die Bürger in Roth drängenden und millionenschweren Entscheidungen wurden weiter in die Zukunft verschoben - einer geht und erhält unabhängig von der Anzahl der Schlaglöcher und dem vorherrschenden Investitionsstau seine Pension - wir Bürger aber werden in den kommenden Jahren die Folgen zu tragen haben. Es liegen konkrete Bürgervorschläge auf dem Tisch, den Straßenunterhalt / Straßensanierungen beherzt anzupacken und gleichzeitig die Verschuldung im Auge zu behalten. Wann setzen wir es um?
Freie Bürgerinitiative Rothaurach Sprecher Konrad Prechtl und Thomas M. Hofmann Vorausschau: am Montag, 14.02. ab 14.00 Uhr erfolgt die Haushaltsvorberatung im Stadtrat
Nuten Sie die Chance und informieren Sie sich aus erster Hand über die Weichenstellung 2011 und vergleichen Sie die Aussagen der Parteien bzw. Ihrer BM-Kandidaten. Veranstaltungsort: Markgrafensaal im Schloß Ratibor
01.02.2011: Zusammenfassung der Antworten der BM-Kandidaten Die Zusammenfassung der Antworten der Bürgermeisterkandidaten finden Sie unter Stadt_BM-Kandidaten im Anhang.
21.01.2011 Bürgerinformationsveranstaltung in Rothaurach sehr gut besucht Erste konkrete Aussagen der BM-Kandidaten
In einem übervollen Saal im Landgasthof Böhm - neben Bürgern und Wählern aus Rothaurach auch aus den Stadtteilen Kauernhofen, Eckersmühlen, Pfaffenhofen und Harrlach - gaben die 6 Bürgermeisterkandidaten Ihre Stellungnahmen / Antworten zu den Fragen der FBR. Bürgerbeteiligung, Straßenunterhalt, Straßensanierung/Straßenerneuerung und Verschuldung waren dabei die Schwerpunktthemen (Siehe auch unten Aktuelles_Aktionen_Anhang_FBR). Aufgrund des in Roth bestehenden Straßenunterhalts- und Investitionsrückstau bekommen diese Themen eine Schlüsselbedeutung für den künftigen Bürgermeister/Bürgermeisterin. Alle Antworten der BM-Kandidaten veröffentlichen wir in Kürze. Bei den im Stadtrat vertretenen Kandidaten kommt die Nagelprobe bereits am 14.02.11 / 14.00 Uhr. Dann nämlich findet die Haushaltsvorberatung statt und es werden wichtige Weichen für 2011 gestellt. Die Straßenausbaubeitragssetzung gilt in ganz Roth. Deshalb wurde der Informationsaustausch zwischen den Stadtteilen erweitert: neben Rothaurach und Kauernhofen gibt es jetzt auch Ansprechpartner in Pfaffenhofen und Harrlach. Erste Absprachen wurden getroffen. Die FBR kümmert sich auch um die rechtliche Überprüfung der Ausbaubeitragssatzung. Wir treten dafür ein, dass auf dem Verwaltungsgerichtsweg, die Rechtmäßigkeit überprüft werden soll. Aus diesem Grund wurde der bundesweite Verein mit dem Namen "Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland" (siehe auch avgkd) aus der Taufe gehoben - Vertreter der FBR sind Gründungsmitglieder. Helmut Hechtl und Thomas M. Hofmann stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.
21.01.2011 Bürgerinformationsveranstaltung in Rothaurach
Am Freitag, den 21. Januar 2011 um 19.30 Uhr lädt die Freie Bürgerinitiative Rothaurach alle Rothauracher zu einer Bürgerinformationsveranstaltung in den Landgasthof Böhm ein. Natürlich sind uns auch weitere Interessierte herzlich willkommen. Alle Bürgermeisterkandidaten und die Presse wurden ebenfalls eingeladen. Wir berichten über den Stand der Aktivitäten im vergangenen Jahr und stellen die weiteren Maßnahmen vor. Während der Veranstaltung haben die Bürgermeisterkandidaten die Möglichkeit Stellung zu beziehen und Fragen zu beantworten. Trotz eindeutiger Sachlage, ist noch immer keine Entscheidung gefallen. Wir brauchen gemeinsam einen langen Atem – machen Sie durch Ihre Anwesenheit gegenüber den Bürgermeisterkandidaten deutlich, wie wichtig das Thema Straßensanierung für die Stadt Roth und seinen Bürgern ist. 15. / 18.01.2011 weitere aktuelle Beiträge Den aktuellen Artikel der RHV sowie den Leserbrief von BM-Kandidat Herrn Michael Ruthardt finden Sie unter Straße_RHV
30.11.2010 Stadtratsitzung
Spannende Frage: was passiert mit den Antrag von Rothaurach? Wird dieser im Stadtrat thematisiert? Wie sehen es die Stadträte? Wer Zeit findet sollte sich am Dienstag, den 30.11. ab 17.30 Uhr die Diskussion oder "Nichtdiskussion" im Sitzungssaal/Schloß Ratibor nicht entgehen lassen.
19.11.2010 Bürgermeister Erdmann gibt keine Auskunft zur Straßensanierung in Rothaurach
Auf der Bürgerversammlung in Rothaurach verweigert Bürgermeister Erdmann jegliche Auskunft zur geplanten Straßensanierung mit dem Hinweis auf eine laufende Dienstaufsichtsbeschwerde im Landratsamt. Hintergrund: Nachdem wir Bürger in den rückliegenden 2 Jahren eine Reihe von Versäumnissen und Fehlern bei der Stadtverwaltung feststellen mußten, wurde das Landratsamt geben, den Hinweisen nachzugehen und zu prüfen. Das Prüfergebnis steht noch aus.
6.11.2010: Stadtratssitzung vom 26.10.10 (öffentlicher Teil)
Der Rothauracher Antrag wurde wiederum nicht im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 26.10.10 behandelt. Warum wird der Antrag nicht ordnungsgemäß dem Stadtrat vorgelegt und darüber beraten? Warum hat sich dazu keiner der im Stadtrat vertretenen Bürgermeisterkandidaten zu Wort gemeldet?
11.07.2010: Bürgerversammlung am Donnerstag, den 22.07.2010 um 19.30 Uhr im Landgasthof Böhm Wir informieren Sie wieder aus erster Hand über den aktuellen Stand der Dinge und besprechen das weitere Vorgehen. Dazu sind auch alle Fraktionsvorsitzende im Rother Stadtrat sowie die bekannten Bürgermeisterschaftskandidaten eingeladen.
Freie Bürgerinitiative Rothaurach Sprecher: Konrad Prechtl und Thomas M. Hofmann
9.07.2010: Ergebnis der Bauausschuß-Sitzung vom 8.07.2010
Mit 11:0 entschieden die Mitglieder des Bauausschusses die Straßensanierung b.a.w. zu verschieben und nahmen die unterschiedlichen Sanierungsvarianten zur Kenntnis.
5.07.2010: Bauausschuß-Sitzung am Donnerstag, den 8.07.2010 um 17.30 Uhr im Marktgrafensaal/Schloß Ratibor Das Thema Straßensanierung in Rothaurach - Stadtverwaltung schlägt Luxus-Sanierung vor - steht auf der Tagesordnung des Bauausschusses. Kommen Sie - liebe Rothauracher - zahlreich zu der Sitzung und verleihen Sie durch Ihre Anwesenheit zusätzliches Gewicht.
20.05.2010: Weiteres Gespräch zwischen Vertretern des Stadtbauamtes und den Bürgern von Rothaurach findet am Do, den 17. Juni 2010 um 16.00 Uhr statt.
18.05.2010: Straßensanierung in Rothaurach: Sanierungsvarianten vorgelegt
Stadtbauamt diskutierte am 18.05. mit den Bürgern über Bauabschnitt 1
Die Vertreter des Stadtbauamtes erläuterten den anwesenden Eigentümern und Aktiven der Freien Bürgerinitiative Rothaurach die 3 Sanierungsvarianten der Stadt Roth. Kernpunkt der Sanierungsvorschläge war bei allen städtischen Varianten die Vollsanierung mit komplettem Neuaufbau des Untergrundes. Die Vorschläge der Stadtverwaltung bezogen auch die Neuschaffung von Grünflächen, Ausweisung von Parkflächen, Straßenverengungen und gepflasterte Gehwege mit ein. Im Gegensatz dazu verzichtet die Bürgervariante 3a auf die Schaffung von pflegeintensiven Grünflächen und eine künstliche Verengung der Fahrbahn, die dann von den Anwohnern als Parkfläche weiterhin mit genutzt werden kann. Der laut SfG-Gutachten der Stadt Roth stabile Untergrund bleibt erhalten und bekommt nach dem Abfräsen eine neue Asphaltdecke, genauso die Gehwege. 26. April 2010: Bürgervariante 3a an Stadtbauamt und Fraktionsvorsitzende übergeben
Ausführliche Informationen finden Sie unter Stadtteile_Rothaurach. Dort finden Sie sowohl die Unterlagen zur Kurzfassung als auch die ausführliche Beschreibung der Bürgervariante 3a.
Weiteres Gespräch mit dem Stadtbauamt
Am Dienstag, den 20. April 2010 findet um 16.00 Uhr mit den Vertretern des Stadtbauamtes und dem Verhandlungsteam aus Rothaurach ein Gespräch zur geplanten Straßensanierung statt.
30.01.10 Allgemeine Bürgerinformation am Freitag, den 12. März 2010
Die Freie Bürgerinitiative Rothaurach lädt am Freitag, den 12. März 2010 um 19.30 Uhr alle Rothauracher herzlich zu einer allgemeinen Bürgerinformation im Landgasthof Böhm/Rothaurach ein. Selbstverständlich sind bei uns auch die Bürger aus Kauernhofen und den übrigen Stadtteilen willkommen. 13.02.2010 Werbebriefe örtlicher Kreditsinstitute mit Angeboten zur Finanzierung von Straßensanierungen in Rothaurach
Stellungnahme FBR:
Da bislang noch keine abschließende Entscheidung getroffen wurde, sind zum jetztigen Zeitpunkt auch keine Finanzierungsgespräche im Zusammenhang mit dem Straßensanierung notwendig.
23.01.10 Stadtumbau West betrifft auch Rothaurach
Die Stadt Roth plant den Stadtumbau West, der nach dem aktuellen Kenntnisstand auch Rothaurach einschließt. Herr Mehl hat dazu eine Anfrage an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Die Anfrage und die Antworten der Stadtverwaltung finden Sie unter Stadtteilen Rothaurach und Kauernhofen.
09.12.09: Straßensanierung und sparen – geht das?
Ein klares ja, wenn folgende Prämissen beachtet werden: Zunächst müssen die Beteiligten sich einen Überblick über die Investitionserfordernisse verschaffen. So wie im Bereich Ingenieurbauten (Brücken) es eine stadtweite Prioritätenliste gibt, ist es notwendig, auch für die Straßen in ganz Roth eine Bestandsaufnahme zu erstellen, um sinnvoll priorisieren zu können. Erst dann können gezielt Unterhaltsmaßnahmen geplant und Straßensanierungsmaßnahmen angegangen werden. Nur wenn alle Beteiligte die gesamten Investitionserfordernisse kennen, lassen sich Strategien für wirtschaftliche Lösungen entwickeln. Andernfalls besteht die Gefahr, dass unterhaltsarme Straßen für teures Geld komplett neu gemacht werden und unterhaltsintensive Straßenzüge zusätzlich weiter Steuergeld vernichten. Hier beginnt das richtige Sparen mit dem Überblick über die Investitionsnotwendigkeiten für die ganze Stadt Roth. Es lohnt sich, alle Bauabschnitte einzeln genau anzusehen. Am Beispiel des geplanten Bauabschnitt 1 in Rothaurach ergeben sich laut Gutachten des Sachverständigeninstituts für Geotechnik „eine ausreichende Tragfähigkeit und sehr gute Verdichtung“. Nach Aussage des Stadtbauamtes vom 29.10. liegt das Messergebnis des Plattendruckversuchs im BA1 bei EV2 154,9 MN/m² und damit sogar über dem nach ZTVE-StB 94 gefordertem Richtwert >= 100 ....150 MN/m². Das positive Ergebnis des Plattendruckversuch in BA 1 wird noch durch die so genannte Rammsondierung mit mit einer Schlagzahl von 10 bis 28 in den ersten 60 cm verstärkt. Hinzu kommt, dass nach Aussage des Stadtbauamtes vom 29.10. in den letzten 10 Jahren keine Frostschäden entstanden sind. Hier gibt es den einzigen aber klaren Meinungsunterschied zwischen Stadtbauamt und Bürger einerseits und den Aussagen des Gutachters Ingolf Schuhmacher am 3.12. während der Bauausschusssitzung. Welche Aussagen haben mehr Gewicht: eine Straße die seit 4 Jahrzehnten und der Belastung von tausenden von Autos und vielen LKW`s Stand gehalten hat oder die übervorsichtige Einschätzung eines Gutachters, der diesen Straßenabschnitt mit dem Unterbau als nicht den Anforderungen gerecht beschreibt? Ist das nun eine „Glaubensfrage“? Wohl kaum. Jeder kann sich persönlich vom aktuellen Zustand der Straße im BA 1 durch eine Begehung überzeugen, auch wenn der Unterhalt der Straße nur sporadisch erfolgte. Das einzige Gegenargument des Gutachters wird ziemlich schwach, wenn man bedenkt, dass selbst nach den heutigen aktuell gültigen RstO-Richtlinien bewusst Ausnahmen (abweichender Unterbau wie in Rothaurach) zugelassen werden, wenn seit 10 Jahren keine Frostschäden aufgetreten sind. Damit sprechen die wesentlichen bautechnischen Fakten für eine Teilsanierung. Ebenfalls wichtig: nach Aussage im Bauauschuß am 3.12. besteht keine Verkehrsgefährdung durch den Zustand der Straße. Es besteht kein Handlungszwang! Wie sieht es aber mit der finanziellen Seite aus? Ohne die zu erwartenden üblichen Kostensteigerungen und auf Basis der aktuellen Zahlen beläuft sich der städtische Anteil an den Kosten für eine „Vollsanierung“ im BA 1 auf 157.000 Euro. Bei der vorgeschlagenen „Frästechnik“ verringert sich der Kostenanteil der Stadt Roth um ca. 107.000 Euro auf rund 50.000 Euro. Beginnend ab 2010 könnte das ersparte Geld in Höhe von 107.000 entweder für die Tilgung der aktuellen Schulden oder für weitere Investitíonsvorhaben verwendet werden. Die Stadt Roth spart auf diesem Wege in den kommenden 10 Jahren 59.467,73 Euro Zinsen (bei einem angenommenen Zinssatz von 4,5%). In 20 Jahren beträgt die ersparte Zinssumme sogar 151.353,40 Euro. Das bedeutet, dass die Stadt Roth nicht nur Ihre Investitionskosten um ca. 2/3 reduzieren kann, sondern dass allein durch die Zinsersparnis bereits nach 10 Jahren das Geld für weitere Investitionen vorhanden wäre, wobei nach aktuellen Erfahrungswerte von einer Haltbarkeit einer mit „Frästechnik“ sanierten Straße zwischen 15 und 20 Jahren ausgegangen werden kann. Es besteht wirtschaftlich betrachtet für die Stadt Roth kein Risiko, wenn die Straße ordnungsgemäß mit der „Frästechnik“ saniert würde, sondern die Chance, bezogen auf den Zeitraum von 10 – 20 Jahren nicht nur 107.000 Euro weniger investieren zu müssen, sondern zusätzlich ca. 59.467 bzw. 151.353 Euro an Zinsen zu sparen. Bezogen auf das gesamte Sanierungsgebiet in Rothaurach liegt die Kostenersparnis bei 1,1 Mio (verringertes Investitionsvolumen) und bezogen auf 20 Jahre liegt die Zinsersparnis bei über 1,5 Mio. Hohe Investitionen sowie belastende Zins- und Tilgungsleistungen für die bestehende Kredite und weg brechende Steuereinnahmen erhöhen den Druck der Schuldenzange in den kommenden Jahren auf die Stadt Roth. In dieser schwierigen Situation müssen Chancen und Risiken immer neue hinterfragt und abgewogen werden. Wir Bürger unterstützen wirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen und sinnvolles Sparen und sind bereit – gemeinsam mit Herrn Bürgermeister Richard Erdmann und den Bauausschußmitglieder des Stadtrates – auch ganz neue Wege gemeinsam zu gehen. Im Rahmen einer Klausurtagung lassen sich ohne Scheuklappen weitere Überlegungen formulieren und konkretisieren. Das Geld liegt in Roth sprichwörtlich auf der Straße. Bücken wir uns gemeinsam und heben es zum Wohle der Stadt Roth und seiner Bürger auf. Frei Bürgerinitiative Rothaurach Ortssprecher Rothaurach Sprecher Thomas M. Hofmann Dr. Edgar Michel 30.11.09: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Erdmann, sehr geehrte Bauausschussmitglieder des Stadtrates, in den letzten Wochen haben sich zahlreiche weitere Fakten zum Thema "Straßenbau in Roth" ergeben, die wir gerne mit Ihnen besprechen wollen. Wir laden Sie zu einer gemeinsamen Klausur ins oberfränkische Klosterlangheim ein, um die einzelnen Sachargumente auszutauschen und entsprechend dem Stadtratsbeschluß vom 28.07.09 die Bürgerbeteiligung einzubringen. Die Organisation und eine Kostenbeteiligung übernimmt die Freie Bürgerinitiative Rothaurach. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung - möglichst bis 15.12.09 Mit freundlichen Grüßen Freie Bürgerinitiative Rothaurach Sprecher Konrad Prechtl u. Thomas M. Hofmann 28.11.09: Straßensanierung Rothaurach: vielfältige Gespräche laufen Freie Bürgerinitiative Rothaurach und Ortssprecher führen zahlreiche Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen. Ortssprecher Dr. Edgar Michel bringt sich in die Gremienarbeit des Stadtrates ein und führt entsprechende Gespräche mit Vertretern der Stadtverwaltung und des Stadtrates. Auf Initiative der Freien Bürgerinitiative Rothaurach organisierten sich die betroffenen Eigentümer des BA 1 und wählten mit überwältigender Mehrheit ein 6-köpfiges Verhandlungs-Team zur Wahrnehmung der Eigentümerinteressen. Am 29.10. folgte ein erstes Gespräch mit der Spitze des Stadtbauamtes. Gemeinsam wurde die aktuelle Ausgangslage zur Straßensanierung in Rothaurach besprochen, Ziele formuliert – die noch nicht von beiden Seiten als deckungsgleich angesehen werden, was zum jetzigen Zeitpunkt auch noch nicht zu erwarten war – und Vorschläge zum weiteren Vorgehen ausgetauscht. Ein Anfang über die inhaltlich sachliche Aufarbeitung wurde gemacht – ein konkreter Folgetermin steht auf Seiten von Herrn Stadtbaumeister Kerckhoff noch aus. Das Verhandlungs-Team aus Rothaurach hält es für zielführend, alle Handlungsoptionen gemeinsam zu prüfen und auf Basis des Stadtratsbeschluss vom 28. Juli 2009 im Vorfeld die Bürger einzubinden. Gemeinsam wollen wir die wirtschaftlichste Lösung für die Stadt Roth und seine Bürger. Dieser Leitgedanke war auch das Motto für die Informationsveranstaltung am 12. Nov. in Rothaurach, an der u.a. auch 13 Stadträte sowie der Stadtbaumeister teilnahmen. Gewiss kann man in einer öffentlichen Runde mit über 100 Anwesenden keine Detaildiskussion führen, aber an dem Abend wurde deutlich, dass es sich lohnt, Alternativen ernsthaft zu prüfen und die Sparmöglichkeiten für die Stadt Roth voll auszuschöpfen. Angesichts der leeren Stadtkassen und dem gewaltigen Investitionsstau ist sinnvolles Sparen nicht nur eine Tugend sondern eine Grundvoraussetzung, um überhaupt noch Spielraum zwischen Beton (z.B. Brückensanierung) und Soziales (z.B. freiwillige Leistungen) in Roth zu ermöglichen. Auf der letzten Bürgerversammlung am 20.11. in Rothaurach überreichte Konrad Prechtl als Sprecher der Freien Bürgerinitiative Rothaurach Herrn Bürgermeister Richard Erdmann eine Einladung zu einer gemeinsamen Klausurtagung. Wir erneuern die Einladung an Bürgermeister Richard Erdmann und erweitern den Teilnehmerkreis um die Bauausschussmitglieder des Rother Stadtrats. Wir sind der festen Überzeugung, dass mit einer gemeinsamen Lösungen nicht nur Millionen gespart, sonder für die nächsten beiden Jahrzehnte sinnvolle Straßensanierung mit Vorbildcharakter möglich wird. 16.11.2009 Inhalte der Informationsveranstaltung am 12.11.2009: Wirtschaftliche und innovative Straßenerhaltungsmaßnahmen für Roth Teilnehmende Stadträte: Köhn Stefan (CSU), Raithel Hans (SPD), Dr. Waigel Joachim (SPD), Katheder Willi (FW), Schnitzlein Karl (FW), Eiber Max (FW), Krick Stefan (CSU), Hoefer Petra (SPD), Ludwig Nicole (SPD), Edelhäußer Ralph (CSU), Treitz Wolfgang (CSU), Bieberle Heinz (CSU), Gürtler Jochen (CSU)Teilnehmer der Stadtverwaltung: Stadtbaumeister Ricus Kerckhoff, Sachgebietsleiter Herr Lux Alle Stadträte sowie die Stadtverwaltung wurden im Vorfeld mit ausführlichen Informationsunterlagen versorgt. Von den persönlich eingeladenen Stadträten fanden 13 zusammen mit dem Stadtbaumeister und seinem Sachgebietsleiter den Weg nach Rothaurach. Insgesamt ca. 100 Personen informierten sich aus erster Hand, darunter auch einige Vertreter der "Interessengemeinschaft Kellerstraße" aus Stegaurach. Ergebnisse: - Alternative Straßensanierungsvorschläge werden bereits erfolgreich von Kommunen im Landkreis Roth eingesetzt; aber auch in Roth erfolgte bereits vor 15 Jahren der Einsatz des DSK-Verfahrens. (Hinweis: die Bürgervertreter favorisieren das etwas aufwendigere aber haltbarere Verfahren der "Frästechnik") - Große Kostenersparnis für die Stadt Roth: allein im 1. Bauabschnitt lassen sich über 100.000 Euro für die Stadt Roth einsparen; für das gesamte Sanierungsgebiet beläuft sich die Kostenersparnis auf über 1.000.000 Euro - Straßen- und Brückensanierung summieren sich im Stadtgebiet Roth auf Millionenbeträge - gleichzeitig verschlechtern sich dramatisch die Steuereinnahmen für dieses und das kommende Jahr laut Steuerschätzung vom Nov. 2009. - Aktive Bürgerbeteiligung: weitere Gespräche zwischen Stadtbaumeister und Bürgervertretern aus BA 1 sind geplant - Schulterschluß mit dem Stadtteil Kauernhofen; weitere Gespräch mit den Initiatoren stehen an Ergänzungsinformationen zum Schuldenstand Stadt Roth und Stadtwerke Roth: Stadt Roth: 5,3 Mio Euro (Stand: 2008) Stadtwerke Roth: 5,4 Mio Euro (Stand: 31.12.2007) Informationsveranstaltung am 12.11.2009: Wirtschaftliche und innovative Straßenerhaltungsmaßnahmen für Roth Wie gelingt der Spagat zwischen leeren Haushaltskassen und den notwendigen Straßensanierungen in den nächsten 15 bis 20 Jahren? Dazu haben die Freie Bürgerinitiative Rothaurach zusammen mit dem Ortssprecher eine Informationsveranstaltung für Stadtverwaltung und Stadträte für Donnerstag, den 12. Nov. 2009 ab 19.30 Uhr im Landgasthof Böhm in Rothaurach organisiert. Natürlich sind auch wieder interessierte Bürger herzlich willkommen. Für das spannende Thema Straßensanierung konnte der Referent Dipl. –Ing. Jürgen Hildebrandt vom ADAC gewonnen werden. Er wird ausführlich zum Thema wirtschaftliche und innovative Straßenerhaltungsmaßnahmen Stellung beziehen und interessante Details vorstellen. Neue technische Verfahren und Einschätzungen zur Straßenerhaltung sowie nachhaltige Wirtschaftlichkeitsüberlegeungen stehen im Mittelpunkt seines Vortrages. Praxisbeispiele runden die Vorträge ab. Im Anschluss an die Referenten haben alle Anwesende die Möglichkeit, gezielt Fragen zu stellen und das Für und Wider zu diskutieren. Neben den bereits laufenden Gesprächen mit der Stadtverwaltung sehen die Organisatoren der Informationsveranstaltung am 12.11. einen weiteren Beitrag zur aktiven Bürgerbeteiligung. Ziel ist, gemeinsam die beste Lösung für Stadt und Bürger zu erreichen. |